Pressemitteilung zur Wahl

Pressemitteilung der DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS (DMD) – LV Niedersachsen zur Kommunalwahl 2016  in Niedersachsen

Wir, die DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS (DMD) haben uns bei der Kommunalwahl in Niedersachsen erstmals in der Stadt Osnabrück zur Wahl gestellt und hat dort 0,53 % der Stimmen errungen.

Da wir einen engagierten Wahlkampf geführt haben, sind wir enttäuscht darüber, dass unsere Botschaft offensichtlich nicht in dem gewünschten Maß beim Wähler angekommen ist.

Umso mehr möchten wir den vielen Unterstützern und Helfern, insbesondere aber auch den Wählern unserer Partei für Ihren Einsatz und das uns geschenkte Vertrauen danken.

Die Strategie der etablierten Ratsparteien, den Kommunalwahlkampf inhaltlich auf eine Quasi-Abstimmung zur Zukunft des Neumarkts zu reduzieren, ist offensichtlich aufgegangen. Die aus unserer Sicht erneut viel zu niedrige Wahlbeteiligung zeigt aber auch, dass die Osnabrücker Bürger dieses Thema als nahezu einzigen Wahlkampfansatz schlichtweg satt hatten. Wir sind, wie bereits mit unserem damaligen Antrag im Rat der Stadt Osnabrück zum Ausdruck kam, weiterhin der festen Überzeugung, dass über die Zukunft des Neumarkts unter den Osnabrückern Wählern parteiunabhängig und gesondert abgestimmt werden sollte. Dieses gilt insbesondere vor den aktuellen Entwicklungen (erneute Verzögerung des Baubeginns, Insolvenz des Ankermieters etc.).

Es ist aus unserer Sicht bedauerlich, dass die politische Mitte der Gesellschaft nicht mehr im Rat der Stadt Osnabrück vertreten ist. Es fehlt nun in den entscheidenden polarisierenden Fragen an einem konstruktiv vermittelnden Korrektiv. Wir setzen hier aber unsere Hoffnung insbesondere auf die Ratsarbeit der „kleinen“ Fraktionen, und wünschen dem gesamten Rat viel Erfolg bei der Lösung der anstehenden schwierigen Probleme in den nächsten 5 Jahren.

Die DMD in der Stadt Osnabrück wird sich auch in Zukunft Ihrer Verantwortung gegenüber ihren Wählern stellen, und sich auch ohne Ratsmandat in der kommenden Legislaturperiode laut und öffentlich zu kommunalpolitischen Themen äußern und hofft, auf diesem Weg Anregungen für gute und richtige Sachentscheidungen im Rat der Stadt Osnabrück zu bieten.

In diesem Sinn werden wir uns weiter dafür einsetzen, auch über die Grenzen Osnabrücks hinaus eine wählbare demokratische Alternative zu den etablierten Parteien zu bieten, und aus der Mitte heraus die politische Landschaft positiv zu beeinflussen und zu bereichern.

DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS, 16. September 2016

 

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