Visafreiheit für Türken? Wir glauben nicht an die Einlösung der Versprechen.

Es heißt, die EU-Kommission empfiehlt die Visafreiheit für die Türkei – allerdings unter Vorbehalt. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte am Mittwoch in Brüssel, Ankara habe wichtige Fortschritte gemacht, vor allem in den vergangenen Wochen. Der Vorschlag der EU-Kommission muss von EU-Parlament und Rat genehmigt werden.

Wir sind nicht der Auffassung, dass sich die Türkei an die Vereinbarungen hält. Die Gesamtlage in der Region lässt eine Prognose überhaupt nicht mehr zu. Die erforderliche Machtkonzentration ist erreicht. Der Ministerpräsident der Türkei Ahmet Davutoğlu ist entmachtet. Das ist der endgültige Schritt zum Führungsstaat im Nahen Osten. Die Türkei hat diesen Anspruch schon vor langer Zeit erhoben.

Michael Florysiak

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.