Osnabrück: Bürgerbefragung über Stadtzentrum „Neumarkt“

DMD_Bürgerbefragung_Neumarkt

(Klicken Sie oben auf „DMD Bürgerbefragung Neumarkt“)

 

Osnabrück:

Die DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS (DMD) fordert  die „direkte Demokratie“.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, was mit dem Stadtzentrum und dem Neumarkt passieren soll.

Die Diskussionen im Rat der Stadt Osnabrück in Sachen Neumarkt nehmen abartige Formen an, denn es vergeht keine Ratssitzung ohne Beschuldigungen, Pöbeleien und direkte Beleidigungen. Der Streit spitzt sich zu und der offene Wahlkampf hat noch nicht einmal begonnen. Wir wollen diese mittlerweile unwürdige politische Versammlung  so nicht mehr mitmachen und ziehen die Notbremse.

Damit der Streit nicht noch auf die Straße getragen wird mit all den möglichen Folgen, haben wir heute einen Antrag zur nächsten Ratssitzung im Juni gestellt, der da lautet:

Bürgerbefragung „autofreier Neumarkt“ – Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung „autofreier Neumarkt“. 

Der Antrag nebst Satzung wurde heute Früh im Büro des Oberbürgermeisters hinterlegt.

Die Wählerinnen und Wähler werden  am Kommunalwahltag, das ist der 11. September 2016, auf einem extra Wahlschein danach gefragt.

Osnabrück hat mehr Demokratie verdient.

 

Michael Florysiak

Ratsmitglied/Vorstandsvorsitz DMD

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