Osnabrück-Neumarkt-Verkehrsampeln: Stadtbaurat beantwortet die Frage im Fach-Ausschuss nicht.

Die Fragestellung der DEMOKRATISCHEN MITTE DEUTSCHLANDS (DMD) war: Die Baustellenverkehrsampeln arbeiten gegen die Ampeln des Osnabrücker Netzes, da diese nicht synchron geschaltet sind. Es entstehen regelmäßig Staus. Kann man die Schaltung anpassen?

Die Antwort des Stadtbaurats: Die Baustellenverkehrsampeln begleiten uns seit Beginn der Arbeiten am Neumarkt. Neue kosten 12.000 €.

Wir sind der Auffassung, dass diese Antwort schlicht unverschämt ist. Wir können nun davon ausgehen, dass es dem Stadtbaurat völlig gleichgültig ist, ob die Osnabrücker Autofahrerinnen und Autofahrer im Stau stehen oder nicht. Die Bürger sind ihm keine 12.000 € wert. Der Zählgemeinschaft Rot/Grün (Befürworter der Neumarktschließung) reicht diese Erklärung. Steckt Vorsatz dahinter?

Böse Zungen behaupten, dass durch diese Unterlassung viele Staus entstehen und die Allgemeinheit auf die Dauer den Schluss ziehen werde – Neumarkt mit Autoverkehr nur Staus – Neumarkt ohne Autoverkehr keine Staus. Das wäre dann unerlaubte Wahlkampfhilfe eines Wahlbeamten der Stadt Osnabrück.

Unsere Punktvergabe: (6) ungenügend

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